Sind Befreiungen von der Räumpflicht möglich

Die Fräse mit 11 PS - Snow Rider SG 110 YViele Immobilienbesitzer stehen im Winter jedes Jahr vor dem gleichen Problem – der Räumpflicht des Gehwegs. Je nach Witterung kann es durchaus nötig sein, die Reinigungsfläche mehrfach täglich zu betreuen. Eine Tatsache, die Betroffene schnell an Grenzen stoßen lässt, etwa wenn sie berufstätig oder gesundheitlich eingeschränkt sind. Was liegt in diesem Zusammenhang näher, als sich um eine Befreiung von der Räumpflicht zu bemühen.

Es bleibt allerdings die Frage bestehen, ob ein solches Ansinnen überhaupt von Erfolg gekrönt sein kann? Denn wer die zuständigen Satzungen diverser Kommunen zur Hand nimmt, sucht entsprechende Klauseln, die Ausnahmen regeln, mitunter vergebens. Entsprechend fallen auch die Reaktionen der Gemeinden aus, wenn Betroffene sich von der Räumpflicht befreien lassen wollen.

Beispiele zeigen immer wieder, dass selbst eine schwere Behinderung in den Kommunen mitunter auf taube Ohren stößt. Und häufig sind die Gemeinden hier sogar im Recht. Denn die Übertragung der Räumpflicht bedeutet nicht, dass zwingend der Anlieger mit Schneeschieber draußen stehen muss, sondern selbst die Aufgaben an Dritte delegieren kann.

Kommunen bleiben hart

Leider stoßen Berufstätige, Schwerkranke und Behinderte, wenn es um die Befreiung von der Räumpflicht geht, in Kommunen auf taube Ohren. Und nicht selten wird dieser Standpunkt bereits im Vorfeld klar gemacht, wenn Städte ihren Bürgern die Pflichten versuchen zu erklären.

Damit bleibt am Ende nur eines – die gegenseitige Nachbarschaftshilfe. Allerdings kann es Auswege geben. Denn wer als Mieter per Mietvertrag zum Schnee räumen verpflichtet wird, kann u. U. den einen oder anderen Trumpf aus dem Ärmel ziehen.

Dazu gehört etwa der Verweis auf die Rechtsprechung, wenn nur das Erdgeschoss für die Räumpflicht herangezogen wird. Entsprechende Regelungen gelten allgemein als unwirksam. Und selbst im Fall älterer und gebrechlicher Mieter urteilen Gerichte inzwischen mieterfreundlich. Bestes Beispiel ist ein Verfahren, welches vor dem AG Hamburg-Altona (Az.: 318A C 146/06) landete und als dessen Konsequenz per Gerichtsbeschluss eine 80-Jährige von der Räumpflicht im Mietvertrag ausgeschlossen wurde.

Allerdings nur ein Einzelfall. Wer aus beruflichen Gründen oder weil er in Urlaub fährt, eine Befreiung geltend machen will, wird um einen Ersatz für die Räumpflicht mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht herumkommen.

Brauchen Sie eine Schneefräse? Wir führen ein breites Sortiment aus unterschiedlichen Leistungsklassen und beraten Sie gern kompetent. Schauen Sie einfach vorbei – im Onlineshop oder direkt in Köln!

Tags: , , , ,

Hinterlasse eine Antwort