FAQ: Räumpflicht allgemein

Der Traum vom Eigenheim geht endlich in Erfüllung. Wenn man zum ersten Mal den Schlüssel im Schloss der neuen vier Wände umdreht, denkt man selten an die vielen Aufgaben, die auf den frischgebackenen Hausbesitzer warten. Einige der Pflichten kannte man bereits im Vorfeld, andere sind dagegen neu.

Zu den letztgenannten Aufgaben gehört die Räumpflicht. Und regelmäßig treffen unsere Experten in Beratungsgesprächen und lange Gesichter, wenn dieser Aspekt zur Sprache kommt. Deshalb sammeln unsere Profis hier immer wieder aufkeimende Fragen rund um das Thema Räumpflicht und Gehwegsicherung.

Wer muss in Deutschland Schnee und Eis beseitigen?

Generell wird die Aufgabe der Sicherung von Verkehrswegen geteilt. Für Fahrbahnen sind in der Regel Gemeinden, Kommunen und die Länder zuständig. Welchen Umfang diese Zuständigkeit annimmt, regeln entsprechende Wege- und Straßengesetze. Dass in den meisten Gemeinden auch deren Einwohner zu Schaufel oder Schneefräse greifen müssen, ist den Ortssatzungen geschuldet.

Hier wird – in Abhängigkeit der Prioritätenliste – das Schneeräumen den Anwohnern zumindest im Gehwegsbereich übertragen. Dies bedeutet aber nicht nur, dass der Schnee entfernt werden muss, sondern auch die Sicherheit bei Eis zu gewährleisten ist – also auch zu streuen ist.

Wer sich detaillierter informieren will, findet bei uns auch ein kurzes FAQ zu ausgewählten Gemeinden in Deutschland.

Was umfasst in Deutschland die Räumpflicht?

Da die Kommunen über eigene Satzung regeln, was und wo in welcher Form zu räumen ist, können sich die Gegebenheiten vor Ort deutlich unterscheiden. Während einige Gemeinden eine konkrete Mindesträumbreite vorgeben, bleiben andere Satzungen diesbezüglich recht vage.

Auch die Art und Weise, wie besondere Gefahren-/Verkehrsstellen (wie die Ein- und Ausstiege der öffentlichen Verkehrsmittel) zu behandeln sind, lässt sich abschließend meist nur beim Vorliegen der jeweils geltenden Satzung abschätzen.

Tipp: Wer Zeit und Mühe sparen will, kann mit einer Schneefräse meist in wenigen Minuten den Gehweg am eigenen Grundstück räumen.

Übrigens erfassen viele Satzungen auch sogenannte Hinterlieger, die zwar nicht an einem Gehweg liegen, über öffentliche Straßen aber erschlossen werden.

Gibt es feste Uhrzeiten für die Räumpflicht?

Ja und nein. Viele Satzungen legen einen zeitlichen Rahmen fest, in dem die Reinigungsflächen begehbar und sicher zu halten sind. Diese werden an Sonn- und Feiertagen meist eingeschränkt, treten aber nie ganz außer Kraft. Wichtig ist zu wissen, dass nach Schneefällen die Reinigung unaufgefordert durchzuführen ist.

Wer sich detaillierter informieren will, findet bei uns auch ein kurzes FAQ zu ausgewählten Gemeinden in Deutschland.

Muss bei Dauerschneefall geräumt werden?

Hier scheiden sich die Geister, denn Dauerschneefall würde bei strenger Auslegung der Räumpflicht oft eine unnötige Härte für Anlieger mitbringen. Deshalb ist es auch im Rahmen der Rechtsprechung eine verbreitete Meinung, das nach Abklingen der schlechten Witterung zu räumen ist. Dennoch sollte man diesen Punkt sehr genau im Auge behalten.

Werden Versäumnisse in Deutschland bestraft?

Ja, wie in allen anderen Lebensbereichen drohen bei Verstößen gegen geltende Ordnungen auch hier Strafen. Diese fallen in ihrer Höhe allerdings unterschiedlich aus. Während in einigen Ländern/Kommunen Betroffene mit wenigen hundert Euro davonkommen, kann es anderswo mit vierstelligen Beträgen erheblich teurer werden.

Übrigens: Mit einer Schneefräsen umgehen Sie diese Tatsache, denn die Räumpflicht ist meist schnell und unkompliziert erledigt, ohne dass Sie lange mit Schaufel und Schneeschieber bei Minusgraden im Schnee stehen.*

)* Hinweis: Bei den hier behandelten Themen handelt es sich um allgemeine Informationen. Wir führen keine Rechtsberatungen zu individuellen Fragen um Zusammenhang mit der Räumpflicht durch.