FAQ: Flensburg

FAQ: Schneeräumen in Flensburg

Mit Flensburg verbinden viele Deutschen eher ungute Erfahrungen und besonders teure Fotos. Dabei hat Flensburg mehr zu bieten als nur die berühmten Punkte. Als nördlichste kreisfreie Stadt der Bundesrepublik in unmittelbarer Nähe zu Dänemark ist sie von den Kulturen geprägt. Wer nach Flensburg zieht, muss aber wissen, dass auch wenn sich die Pflicht der Straßensicherung nicht auf die Verkehrssünderkartei auswirkt, es in Flensburg jedoch genauso wichtig ist, im Winter auf sichere Gehwege zu achten wie im Rest der Republik.

Wer sichert und räumt den Schnee auf den Flensburger Gehwegen?

In Flensburg wird die Pflicht über die Sicherung der Gehwege an die Besitzer der anliegenden Grundstücke oder deren rechtliche Vertretung (Nießbraucher, Erbbauberechtigte usw.) übertragen. Mieter sollten hier einen Blick in den Mietvertrag werfen, denn Vermieter haben als Grundstückseigentümer das Recht, diese Pflicht auf die Mieter zu übertragen.

In Flensburg existieren jedoch auch vereinzelte Fußgängerstraßen, welche von dieser Pflicht befreit sind. Die Liste der entsprechenden Straßen finden Anwohner in der Satzung über die Straßenreinigung des Technischen Betriebszentrums Flensburg – Anstalt öffentlichen Rechts (Straßenreinigungssatzung) – und zwar unter § 5.

Welchen Umfang besitzt die Sicherungspflicht?

Grundstückseigentümer bzw. Mieter müssen für die Sicherung der Gehwege auf der gesamten Länge der gemeinsamen Grenze zwischen öffentlicher Straße und eigenem Grundstück sorgen. Hierfür wird eine für den Verkehr erforderliche Breite von mindestens einem Meter angegeben. Sollten Anlieger an einer Straße ohne Gehweg wohnen, gilt ein Seitenstreifen am Fahrbahnrand als Gehweg.

Haltestellen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs sind so zu beräumen, dass den Passagieren ein gefahrloses Aus- und Zusteigen ermöglicht wird.

Wann muss die Sicherungspflicht durchgeführt werden?

Im Gegensatz zu den meisten anderen Städten und Gemeinden gibt Flensburg keine genauen Zeitangaben für die Beseitigung von Schnee und Eis an. Es wird lediglich festgelegt, dass die Sicherung erfolgt sein muss, wenn der morgendliche Hauptberufsverkehr einsetzt und am Abend der allgemeine Tagesverkehr sein Ende gefunden hat. Zwischendurch muss gefallener Neuschnee sofort beräumt werden.

Sind auftauende Streumittel erlaubt?

Nein. Die Verwendung von chemischen Auftaumitteln und Streusalz sind generell verboten und dürfen lediglich in besonderen Gefahrensituationen oder an speziellen Gefahrenstellen verwendet werden. Dies ist z. B. bei Eisregen oder an Treppen, Rampen, Auf- und Abgängen oder Brücken der Fall.

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