FAQ: Freiberg

FAQ: Räumpflicht und Gehwegsicherung in Freiberg

Freiberg im Osterzgebirge gehört zu den bedeutendsten Bergbaustädten der Bundesrepublik und hat bereits seit mehreren Jahrhunderten einen besonderen Namen. Aufgrund der langen Geschichte und der sehr gut erhaltenen Altstadt ist Freiberg einer der wichtigsten Schlüsselorte für die Bewerbung der Montanregion Erzgebirge als UNESCO Welterbe.

Mit der TU Bergakademie Freiberg beherbergt die Stadt die älteste noch existierende und gleichzeitig eine der bedeutendsten auf das Gebiet Bergbau spezialisierten Universitäten weltweit. Durch die Lage im Herzen des Osterzgebirges ist Freiberg auch immer ein Garant für Schnee und Eis, weshalb sich unsere Experten heute der Stadt Freiberg und deren Sicherungspflicht gewidmet haben.

Gilt die Sicherungspflicht für Kopfgrundstücke und Hinterlieger?

Ja. Die Reinigungs- und Sicherungspflicht gilt in Freiberg gleichermaßen für sogenannte Kopfgrundstücke, welche direkt an einer öffentlichen Straße anliegen, als auch für Hinterliegergrundstücke, welche lediglich über einen Weg oder eine Zufahrt von der Straße erschlossen werden.

Was muss von den Anwohnern von Schnee und Eis befreit werden?

Die Sicherungspflicht erstreckt sich über die gesamte Länge der gemeinsamen Grenze zwischen Grundstück und öffentlicher Straße. Auch Hinterlieger müssen sich an den Grenzen des unmittelbar vor ihnen liegenden Grundstückes orientieren.

Welchen Umfang hat die Räumpflicht in Freiberg?

Die Sicherung der Gehwege muss in Freiberg so in einer Breite durchgeführt werden, dass ein gefahr- und problemloses Bewegen auf dem Gehweg möglich ist und auch der Begegnungsverkehr nicht eingeschränkt wird. Des Weiteren gilt, dass jedes Grundstück über einen mindestens 1,25 Meter breiten Zugang von der Fahrbahn zum Grundstück verfügen muss.

Wann muss ein Anlieger für freie Gehwege sorgen?

An Werktagen muss die Sicherung der Gehwege ab 7 Uhr erfolgen und bis 20 Uhr muss das sichere Passieren der Gehwege aufrecht erhalten werden, sodass bei eventuellen Schneefällen während des Tages erneut ein Beräumen notwendig ist. An Sonn- und Feiertagen hingegen wird ab 8 Uhr eine vollständige Gehwegsicherung vorgeschrieben.

Welche Streumittel dürfen verwendet werden?

In Freiberg gilt kein generelles Salzverbot. Jedoch dürfen auftauende Streumittel nur in geringen Mengen verwendet werden, um festgetretene Schnee- und Eisrückstände zu beseitigen. In der Regel sind abstumpfende Mittel zu verwenden.

Erwächst aus der Räumpflicht in Freiberg ein Bußgeld?

Ja. Die Stadt Freiberg hält sich vor, bei Missachtung oder Nichtdurchführung der Sicherungspflicht ein Bußgeld von bis zu 500 Euro zu verhängen.