FAQ: Freiburg im Breisgau

FAQ: Räumpflicht in Freiburg im Breisgau

Die Reinigung und Sicherung der Gehwege zählt bei Eigenheimbesitzern wie Mietern zu einem leidlichen Thema. Auch in Freiburg im Breisgau gehört dies jedoch zum Alltag und betrifft mitunter alle Anwohner. Unsere Experten haben deshalb einige Fragestellungen zusammengestellt, die bei Grundstücksbesitzern in Bezug auf die Räumpflicht in Freiburg im Breisgau immer wieder auftauchen können.

Wo erfahre ich mehr zur Räumpflicht in Freiburg im Breisgau?

Anwohner und Verbraucher können sich in der „Satzung der Stadt Freiburg i. Br. über das Reinigen, Schneeräumen und Streuen auf den Gehwegen (Gehwegreinigungssatzung)“ in Bezug auf ihre Pflichten informieren. Diese wurde am 19. Dezember 1989 beschlossen und zuletzt am 25. Januar 2011 angepasst.

Bin ich für die Schneebeseitigung zuständig?

Der Gehwegreinigungssatzung ist ein Anhang angeschlossen. Gehwege, welche an Straßen, die in diesem Anhang genannt werden, anliegen, beräumt die Stadt Freiburg i. Br. selbst. Für diese Aufgabe erhebt die Stadt Freiburg Gebühren.

Für nicht genannte Straßen innerhalb geschlossener Ortschaften wird die Reinigungspflicht den Anliegern übertragen und es ist dafür zu sorgen, dass Schneeanhäufungen beseitigt und bei Schnee-/Eisglätte gestreut wird (siehe § 1 Abs. 1 der Satzung).

Des Weiteren bleibt die Reinigungs-, Räum- sowie Streupflicht auch dann bestehen, wenn von der Stadt Freiburg i. Br. zusätzliche Reinigungen durchgeführt werden.

Wie weit geht die Räumpflicht in Freiburg?

Anlieger sind für den unmittelbar an ihr Grundstück angrenzenden Bereich zuständig und müssen Gehwege auf der ganzen Länge des Grundstückes von Schnee und Eis befreien bzw. sichern. Sollten mehrere Grundstücke durch gemeinsame Zufahrten erschlossen werden oder hintereinander liegen, so ist die Reinigungspflicht auf den unmittelbaren Bereich vor dem eigenen Grundstück anzuwenden.

Beim Beräumen von Schnee und Eis ist der Anlieger dazu verpflichtet, die Gehwege so zu reinigen, dass die Sicherheit des Fußgängerverkehrs gewährleistet werden kann. Dafür ist eine Mindestbreite von 70 cm vorgesehen. Der sich ansammelnde Schnee soll anschließend auf der restlichen Breite des Gehweges angehäuft werden. Lediglich bei Platzmangel ist es erlaubt, das Räumgut am Fahrbahnrand anzuhäufen.

Werktags muss die Räum- und Streupflicht ab 7.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 9.00 Uhr durchgeführt werden. Wenn es erforderlich ist, ist die Reinigung tagsüber bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, dass die Sicherheit der Fußgänger gewährleistet wird.

Welches Streugut ist erlaubt?

In der Stadt Freiburg sind auftauende Stoffe weitgehend untersagt. Darunter fällt Streusalz als auch Chemikalien. Lediglich abstumpfende Mittel wie Kies, Splitt und Sand sind erlaubt.

Was passiert bei Missachtung der Räumpflicht?

Wer seiner Reinigungs- und Streupflicht nicht nachkommt, dem kann ein Bußgeld von bis zu 500 Euro auferlegt bekommen. Eine Summe, für die Sie bei uns im Onlineshop oder im Showroom bereits eine leistungsfähige Schneefräse erhalten. Und wenn Sie weitere Motorgeräte brauchen – auch hier haben wir das Richtige dabei.