FAQ: Karlsruhe

Gehwegsicherung und Räumpflicht in Karlsruhe

Wer nach Karlsruhe kommt, freut sich auf eine Stadt mit barockem Flair, die aber gleichzeitig auch in der Moderne angekommen ist. Denn als Sitz des Bundesverfassungsgerichts ist die Stadt Karlsruhe zumindest juristisch Zentrum Deutschlands. Und die erst im 18, Jahrhundert entstandene Stadt ist ein Beispiel moderner Stadtplanung.

Wer sich dafür entscheidet, ein Bürger Karlsruhes zu werden, hat dagegen nicht nur Zeit, um die Stadt zu genießen. Denn gerade Grundstücks- und Eigenheimbesitzer müssen auch unangenehme Pflichten wahrnehmen – wie die Räum- und Gehwegsicherungspflicht im Winter. Unsere Experten haben wieder einmal Fragen aus dem Alltag ausgegraben und sich die geltende Satzung etwas genauer angesehen.

Muss ich als Anwohner immer Schnee räumen?

Nein, wer in Karlsruhe tatsächlich zu Schaufel und Schneeschieber zu greifen hat, regelt die Satzung über das Reinigen, Räumen und Bestreuen der Gehwege. Und hier werden von der Räumpflicht eindeutig nur Besitzer von Grundstücken, Eigentümer und Erbbauberechtigte erfasst, deren Grundstück von einer Straße aus erschlossen wird bzw. an ihr anliegt.

Dass Mieter entspannt die Füße in Karlsruhe hochlegen könne, bedeuten diese Regelungen aber nicht. Denn der Vermieter kann die Räumpflicht durchaus auf alle Parteien im Haus übertragen.

Muss in einem Mehrfamilienhaus nur der erste Besitzer Schnee räumen?

Auch wenn viele Eigenheimbesitzer dies vielleicht gern hätten, aber wenn durch eine Straße mehrere Parteien erschlossen werden, sind sie gemeinsam für die Gehwegsicherung verantwortlich. Dies bedeutet, dass alle Eigentümer sich am Räumen von verschneiten Gehwegen, an denen sie Anlieger sind, beteiligen müssen.

Kann ich eine Schneefräse nutzen?

Wer in Karlsruhe der Räumpflicht nachkommen will, kann gern zu einer Schneefräse greifen. Was zählt, ist die Tatsache, dass die Räumpflicht entsprechend erfüllt wird. Dazu gehört das Befreien von Schnee und Eis auf mindestens ¾ des Gehwegs (nicht mehr als 3 Meter), ohne dabei aber dessen Substanz zu beschädigen.

Parallel unterliegt diesem Bereich auch das Streuen mit abstumpfenden Mitteln. Wer in Karlsruhe wohnt, sollte auf Salz o. ä. übrigens verzichten, die geltende Satzung spricht hier ein Verbot aus.

Werden Versäumnisse in Karlsruhe bestraft?

Ja, wie in anderen Städten und Gemeinden gilt auch in Karlsruhe, dass Versäumnisse eine Ordnungswidrigkeit darstellen und bis zu 500 Euro kosten können. Beispiel wäre etwa ein zu spätes Beseitigen von Schnee nach 7.30 Uhr an Werktagen. Oder wenn Besitzer von Eigenheimen an Sonn- und Feiertagen erst nach 9 Uhr mit ihrer Schneefräse auf dem Gehwegarbeiten bzw. nicht bis 21 Uhr auf saubere und sichere Bereiche achten.

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