FAQ: Erfurt

Die thüringische Landeshauptstadt ist mit Sicherheit einen Abstecher wert. Und schon mancher Besucher hat sich in Angermuseum, Dom und die besondere Stadtarchitektur unsterblich verliebt und ist vielleicht zu einem Bürger Erfurts geworden. Viele der frischgebackenen Eigenheimbesitzer sind aber überrascht, dass sie im Winter in Erfurt auch für freie Gehwege sorgen müssen.

Und wenden sich auch der Suche nach passenden Helfern auch an uns. Einige der Fragen, die immer wieder auftauchen, haben unsere Experten versucht zu beantworten. Letztendlich Sicherheit bringt aber auch in Erfurt nur der Blick in die kommunale Satzung.

Wo erfahre ich in Erfurt mehr zur Räumpflicht?

Wer als Einwohner Erfurts wissen will, ob er den Gehweg im Winter von Schnee und Eis befreien muss, sollte einen Blick in die Satzung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und über die Sicherung der Gehwege im Winter in der Landeshauptstadt Erfurt werfen.

Der Satzung zufolge ist die Stadt Erfurt zwar nach § 1 reinigungs- und räumpflichtig. Allerdings werden in der Satzung die Verantwortlichkeiten für die Gehwege auf die Eigentümer/Besitzer der durch die Straßen erschlossenen Grundstücke übertragen.

Hinweis: Laut Satzung kann die Räumpflicht auch an Dritte übertragen werden, Mieter sind daher unter Umständen nur bedingt hiervon nicht betroffen.

An mein Grundstück grenzt keine Straße, kann ich die Füße hochlegen?

Nicht unbedingt, da die Satzung auch sogenannte Hinterlieger erfasst, deren Grundstücke nur über eine öffentliche Straße erschlossen werden, hier muss sich eventuell die Räumpflicht mit anderen Parteien geteilt werden.

Und selbst wenn ein Grundstückstreifen dazwischen liegt, kann die Räumpflicht auflegen – sofern es sich um ein nicht selbständig nutzbares Grundstück (sogenannte Zwischenflächen) handelt.

Wieviel Schnee muss im Winter geräumt werden?

Viele Grundstückseigentümer sind der Meinung, dass ein schmaler Streifen auf dem Gehweg schon reichen wird. Leider ein Irrtum, denn wer die Satzung der Stadt Erfurt zur Räumpflicht genau liest, wird hier eine Mindestbreite von 1,50 m bzw. bei schmaleren Gehwegen die volle Breite finden.

Und auch in Bezug auf die Zeiträume der Sicherungspflicht bleibt die Kommune eindeutig. An Werktagen sind Schnee und Eis bereits zwischen 6 und 20 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen zwischen 8 und 20 Uhr zu beseitigen.

Hinweis: In Erfurt sind Salz-Streugutgemische mit 4 Prozent nur in Gefahrenbereichen und entsprechender Witterung erlaubt. Und wer sich nicht an die Vorgaben der Stadt Erfurt zur Räumpflicht hält, muss für ein Bußgeld mit bis zu 5.000 Euro relativ tief in die eigene Tasche greifen.

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