FAQ: Heilbronn

Noch gibt in Deutschland der Sommer den Ton an. Allerdings wird sich der eine oder andere Eigenheim- und Grundstücksbesitzer bereits jetzt auf die kommende kalte Jahreszeit vorbereiten. Denn was gerade frischgebackene Häuslebauer selten wissen – in vielen deutschen Gemeinden übernehmen kommunale Betriebe zwar die Reinigung der Straßen, für den Gehweg sind aber die Anlieger zuständig.

Mit dieser Schneefräse macht der Winter SpaßUnsere Experten für Schneefräsen und Co werden täglich mit Fragen rund um die Räum- und Gehwegsicherungspflicht konfrontiert. Deshalb nehmen wir in unserem FAQ diesmal Heilbronn etwas genauer unter die Lupe. Schließlich ist die Stadt am Neckar nicht nur ehemalige Reichsstadt, sie zieht aufgrund der wirtschaftlichen Bedeutung neue Einwohner an.

Muss ich im Winter in Heilbronn Schnee beseitigen?

Wer in Heilbronn für die Gehwegsicherung zuständig ist, regelt wie in allen Gemeinden eine entsprechende Satzung. Hierin wird unter anderem festgelegt, dass sowohl die direkten Straßenanlieger für das Reinigen, Räumen und Streuen zuständig sind wie auch Besitzer von Grundstücken mit Zufahrten zu den Straßen.

Hinweis: Mietern kann per Mietvertrag oder Hausordnung die Gehwegsicherung übertragen werden. Allerdings obliegt sie dann allen Mietparteien und nicht nur den Bewohnern einzelner Etagen. Wer als Vermieter zu diesem Mittel greift, sollte außerdem im Auge behalten, dass im Regelfall die entsprechenden Gerätschaften zur Gehwegsicherung zu stellen sind.

Wer ist bei mehreren Anliegern in Heilbronn zuständig?

Tritt der Fall ein, dass gleich mehrere Grundstücksbesitzer für ein und dieselbe Fläche zuständig sind, muss von allen Parteien die Reinigungs- und Räumpflicht gleichermaßen erfüllt werden, man spricht in diesem Zusammenhang von der gesamtschuldnerischen Verantwortung.

Wie erfülle ich in Heilbronn die Räumpflicht?

In den meisten Satzungen sind nicht nur die zu räumenden Flächen vorgegeben, sondern auch die Breite der begehbar zu haltenden Bereiche. In Heilbronn besteht die Räumpflicht auf Geh- und Radwegen für eine Breite von mindestens 1,5 m, das Streuen hat aber auf der gesamten Breite zu erfolgen.

Tipp: Besitzer von Eckgrundstücken müssen auch sich überschneidende Flächen räumen. Je größer die Fläche, umso eher lohnt sich der Einsatz einer Schneefräse, wie der SG 65.

Können Schnee und Eis überall gelagert werden?

Nein, die Räumreste dürfen weder einfach im Grundstück des Nachbarn landen noch auf der Straße. Hinzu kommt, dass Straßenrinnen und Einläufe o. ä. freizuhalten sind. Am besten werden Schnee und Eis so abgelagert, dass sie weder Fußgänger noch Verkehr behindern.

Ist die Räumpflicht an bestimmte Zeiten gebunden?

Die Profifräse SG 110Ja und Nein! Generell muss jeder Anlieger der Räumpflicht nachkommen, sobald Bedarf besteht, also nach Schneefällen, Eisregen und Co. Darüber hinaus gelten aber bestimmte Zeitfenster, in denen nicht geräumt werden muss. Diese beginnen 21 Uhr und enden an Werktagen um 8.30 Uhr bzw. Sonn- und Feiertags um 9 Uhr. Hinweis: Salz und auftauende Mittel dürfen bei entsprechender Witterung zum Einsatz kommen.

Wer in Heilbronn die Regeln zur Gehwegsicherung nicht einhält, muss im Übrigen mit einem Bußgeld von bis zu 500 Euro rechnen.