FAQ: Reinigungspflicht allgemein

Dass im Winter Grundstücks- und Eigenheimbesitzer zu Kehrschaufel, Schneeschieber und Streugut greifen müssen, ist inzwischen bekannt. Und auch wenn diese Pflicht für einige Betroffene vielleicht lästig sein mag – darum herum kommt kaum einer der Grundstückseigentümer. Allerdings gehen die Pflichten wesentlich weiter, als man im ersten Moment vielleicht denken mag. Denn die Kommunen nehmen Verbraucher nicht nur im Winter in die Pflicht, sondern auch in Frühjahr, Herbst und Sommer.

Welche Regeln gelten in Bezug auf die Reinigungspflicht aber genau? Und was passiert mir als Eigenheimbesitzer, wenn ich dem nicht nachkomme? Fragen, die wohl jedem frischgebackenen Grundstückseigentümer unter den Nägeln brennen. Und mit denen sich unsere Experten etwas genauer beschäftigte haben.

Wo erfahre ich mehr zur Reinigungspflicht?

Generell gehört die Reinigung von Straßen und Wegen zur Pflicht der Kommune und wird in den Bundesländern über gültige Straßen- und Wegegesetze geregelt. Dass Hausbesitzer hier mit zupacken müssen, liegt unter anderem an der Tatsache, dass die Pflichten per kommunaler Straßenreinigungssatzung an Dritte weitergereicht werden können. Auch wenn deren Wortlaut von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich ausfallen kann – ein großer gemeinsamer Nenner taucht fast immer auf.

Während die Kommune für die Straße zuständig ist, werden die Reinigungs- und Verkehrssicherungspflicht auf den Anlieger übertragen. Hinweis: Nicht immer werden alle Straßen einer Ortslage von der Kommune gereinigt, nach dem Straßenregister kann deren Reinigungsturnus eingeschränkt werden.

Wann haben Anlieger der Reinigungspflicht nachzukommen?

In vielen Satzungen werden keine festen Intervalle zur Erfüllung der Reinigungspflicht vorgeschrieben, es ist nach Bedarf zu reinigen. Eine etwas schwammige Formulierung, die zur Herausforderung werden kann. Bestes Beispiel: Im Herbst könnten Anlieger rund um die Uhr den Gehweg mit einer Kehrmaschine reinigen – nur Minuten später ist die Reinigungsfläche bereits wieder verschmutzt. Daher sind für die Erfüllung der Reinigungspflicht etwas Fingerspitzengefühl und Augenmaß gefragt, um auf aktuelle Witterungsbedingungen entsprechend zu reagieren.

Wie weit erstreckt sich die Reinigungspflicht?

Grundsätzlich gilt als Antwort auf diese Frage, was die geltende kommunale Satzung vorschreibt. So erstreckt sich etwa die Straßenreinigungssatzung der Stadt Erfurt nicht nur auf den Gehweg, Reinigungsfläche ist hier auf die Fahrbahn bis zur Straßenmitte. Um Ärger mit Behörden und eventuell sogar Bußgeldern vorzubeugen, ist ein Blick in die geltende Satzung sehr zu empfehlen.

Was umfasst die Reinigungspflicht?

Anders als es vielleicht im ersten Moment den Anschein hat, ist die Reinigungspflicht nicht mit dem Kehren und Entsorgen von Unrat (Papier, Dreck, Tierkot usw.) getan. In der einen oder anderen Satzung wird die Reinigungspflicht auf die Entfernung von Wildwuchs ausgedehnt. Und hier droht so manche Stolperfalle. Denn nicht selten wird der Einsatz chemischer Hilfsmittel untersagt, was letztlich bedeutet: Mitunter ist in deutschen Gemeinden Unkraut jäten angesagt.

Sind Sie es leid, am Wochenende mit Schaufel und Straßenbesen verbringen zu müssen? Wir haben einen Tipp, wie die Reinigungspflicht schnell und einfach zu erledigen ist – mit einer Kehrmaschine. Ausgestattet mit Kehrgut-Sammelbehälter und umrüstbar auf ein Schneeschild schlagen Sie zwei Fliegen mit einer Klappe.